Zweite bayerische Breitbandrichtlinie

Die EU-Kommission hat vor wenigen Wochen grünes Licht für die zweite bayerische Breitbandrichtlinie gegeben. Mit einem Finanzvolumen von 1,5 Milliarden Euro startet damit eines der größten bayerischen Förderprogramme überhaupt. Mit der neuen Richtlinie wird der maximale Förderhöchstbetrag verdoppelt und das Antragsverfahren vereinfacht. Damit kann es jetzt in den bayerischen Gemeinden endlich richtig losgehen, um schnelles Internet mit mindestens 30 MBit/s in die oft weit verstreuten Orte zu bringen.
 
Damit dieses Projekt möglichst zeitnah umgesetzt werden kann, haben sich die Bürgermeister der Gemeinden Pollenfeld, Schernfeld, Titting und Walting zusammengetan und eine gemeinschaftliche Planung für ihre Gemeindegebiete in Auftrag gegeben. Im ersten Schritt erfolgt eine Aufnahme der aktuellen Versorgungssituation in den vier Gemeindegebieten als Basis für die nach der Richtlinie vorgeschriebene Markterkundung. Damit können potentielle Anbieter ihr Interesse für einen Internetausbau bekunden. Die gewählte Vorgehensweise hat zwei Vorteile. Durch das vergrößerte Planungsgebiet über vier Gemeinden kann ein Anbieter großzügiger, somit für die Gemeinden günstiger, planen und es gibt einen Extrabonus aus dem Fördertopf.
 
Die Zeitplanung sieht vor, die genannte Markterkundung bis Oktober abzuschließen und spätestens Anfang 2015 einen Partner zu finden, der die erforderlichen Erschließungsarbeiten durchführt. Bis zur endgültigen Umsetzung sind natürlich noch einige Entscheidungen in den jeweiligen Gemeinderatsgremien erforderlich. Denn neben den großzügigen Fördermitteln sind natürlich auch die Gemeinden gefordert, den Ausbau finanziell zu meistern. Der Breitbandausbau auf dem "flachen Land" ist existenziell wichtig und eine wesentliche Maßnahme zur Zukunftssicherung und Daseinsvorsorge der Gemeinden.